Die Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) beginnt heute mit der regionalen Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes. Die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, betonte heute zum Auftakt des Werkstattprozesses:
„Unter der Regie der WRL geht es um die Realisierung konkreter Projekte. Wir wollen einen dynamischen Strukturwandel in der Lausitz, der wirtschaftliche Perspektiven schafft und die Lebensqualität in der Region weiter stärkt. Ergänzend zu Großprojekten wie dem Bahnwerk in Cottbus und der Medizinerausbildung in der Lausitz streben wir eine Entwicklung aus einem Guss an.“
Schneider fügte hinzu: „Dies kann uns nur gelingen, wenn wir regionale Akteure und professionelle Projektentwicklung in den Werkstätten zusammenbringen. Den Rahmen für die Strukturentwicklung bildet das vom Kabinett verabschiedete Lausitzprogramm 2038 der Landesregierung und die aktuell erarbeitete regionale Entwicklungsstrategie 2050.
Die Entwicklungsstrategie 2050 ist das Ergebnis des mehrjährigen Leitbildprozesses der „Zukunftswerkstatt Lausitz“, die wesentliche Handlungsfelder aus regionaler Perspektive erarbeitet hat. Der Werkstattprozess wird durch die WRL geleitet. Schneider: „Es geht darum, Möglichkeiten für eine zukunftsgerichtete Entwicklung der Lausitz zu schaffen und die bestehende Dynamik in der Region aufzugreifen. Die Werkstätten werden genau das ermöglichen: Dort werden gute Projekt- ideen aufgegriffen und so ausgefeilt, dass sie aus dem Strukturstärkungsgesetz gefördert und umgesetzt werden können. Das wird einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung der Lausitz leisten.“
Unterstützt wird die Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg. Der Vorstandsvorsitzende Tillmann Stenger betonte: „Als Förderbank des Landes Brandenburg werden wir ab 1. November hier in Cottbus unser ILB-Büro Lausitz eröffnen. Dafür suchen wir noch kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Region. Wir freuen uns auf die kooperative Zusammenarbeit mit der WRL und stehen für alle Projekte als Förderberater und Bewilligungsstelle zur Verfügung. Direkt und vor Ort wird die ILB Teil des Strukturwandels. Wir sind bereit zum Start.“
Schneider ergänzte: „Die WRL hat sich in den letzten Monaten gut aufgestellt, ist ein etabliertes Gremium aus der Region für die Region. Zudem wurde hier eine wichtige Koordinierungsfunktion auch zur sächsischen Lausitz aufgebaut. Ich bin zuversichtlich, einen guten und durch regionale Akteure getragenen Partner an unserer Seite zu haben.“
Über das Strukturstärkungsgesetz des Bundes stehen den vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländer insgesamt rund 40 Milliarden Euro zur Verfügung. 26 Milliarden Euro davon werden im Rahmen von Bundesprogrammen und -initiativen investiert, 14 Milliarden Euro gehen als Bundesfinanzhilfen an die Länder. Für Brandenburg sind ca. 10,3 Milliarden Euro vorgesehen.
