Heidesee erhält Absage für geplante Schulgründung

Selbstbestimmtes Lernen in einer freien Schule in Heidesee: Seit 2019 ist das der Traum, den eine Elterninitiative aus dem Ort umsetzen möchte. Nach Verschiebungen in den vergangenen zwei Jahren ist der vollständige Antrag für die Immerkind-Schule in diesem Jahr endlich beim brandenburgischen Bildungsministerium (MBJS) eingereicht worden – und wurde abgelehnt.
Für die Initiative ist das ein Schlag ins Gesicht. „Wir waren schon dabei, die Arbeitsverträge mit den Lehrkräften vorzubereiten“, sagt Kerstin Kray vom Vorstand der Initiative. Diese kann die Begründung des Ministeriums nicht nachvollziehen und glaubt sogar, dass der Antrag „nie wirklich in Gänze geprüft“ worden sei. Dem widerspricht das MBJS entschieden. „Alle Anträge auf Genehmigung von Ersatzschulen werden umfassend geprüft, und zwar in allen Überarbeitungsphasen. Dies umfasst neben einer formalrechtlichen Prüfung auch eine schulfachlich-inhaltliche Prüfung der Antragsunterlagen“, sagt Ministeriums-Sprecher Alexander Engels.
Begründet wurde die Ablehnung, die Anfang Juni bei der Initiative eintraf, unter anderem damit, dass es keine Gleichwertigkeit mit einer staatlichen Schule gebe, berichtet Kerstin Kray. Es sei sich nach Ansicht des MBJS nicht verbindlich genug auf den Rahmenlehrplan des Landes festgelegt worden, sagt sie. Die Initiative hat daher einen Anwalt eingeschaltet und hofft, in einem Eilverfahren zumindest eine vorübergehende Genehmigung zu erhalten. „In den vergangenen zehn Jahren ist kein Fall bekannt, in dem solches Vorgehen Erfolg gehabt hätte“, sagt MBJS-Sprecher Engels.

Crowdfunding gestartet

Die Ablehnung ist für die Initiative auch finanziell eine Herausforderung. Denn im Land Brandenburg ist das Genehmigungsverfahren so gestaltet, dass beim Antragstellen bereits alles vorgehalten werden muss: neben dem pädagogischen Konzept beinhaltet das auch das Gebäude sowie die Lehrkräfte. Die Verträge mit den Pädagogen waren zwar noch nicht unterzeichnet. Doch die Miete für das künftige Schulhaus wird auch fällig, obwohl keine Schulgebühren als Einnahme zur Verfügung stehen. Sie hat daher eine Crowdfunding-Kampagne gestartet, um die Kosten stemmen zu können. Zu finden ist sie online auf bit.ly/Immerkind.
Kritik äußert die Initiative auch am allgemeinen Genehmigungsverfahren – auch wenn sich dort einiges bereits in den vergangenen Jahren verbessert hat, wie Kerstin Kray zugibt. Seit sie 2019 gestartet sind, gebe es inzwischen auf der MBJS-Webseite auch schon Hinweise für geplante Schulgründungen. Dennoch bemängelt sie, dass in Brandenburg alles vorgehalten werden muss. In anderen Bundesländern würde zuerst das pädagogische Konzept geprüft, bevor es nachher um die Umsetzung geht. Die vom Ministerium aufgeführten Mängel, die zur Absage führten, wären dann deutlich früher aufgefallen, ohne dass schon konkrete Kosten entstanden wären.
„Das Genehmigungsverfahren für Ersatzschulen wird laufend modernisiert und verbessert“, sagt auch MBJS-Sprecher Engels. Aktuell befinde sich das Ministerium mit den Verbänden der Schulen in freier Trägerschaft in intensivem Austausch diesbezüglich. Eine gesonderte Bewertung des pädagogischen Konzepts im Voraus werde aber nicht angestrebt. Damit solle vor allem verhindert werden, dass unzureichende Schulen an den Start gehen, was auch im Interesse der Schüler sei.