Symbolbild: Mario Hagen | Pixabay
Interkommunale Zusammenarbeit soll laut Wiezorek auch zukünftig bestehen
Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg hat sich zur Klausur im Ortsteil Schmöckwitz im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick getroffen, um Ziele, Themen und Inhalte der Zusammenarbeit gemeinsam zu präzisieren und darauf aufbauend Empfehlungen zur Organisation abzuleiten. Mit dabei war auch Michaela Wiezorek, Bürgermeisterin von Königs Wusterhausen.
Die Mitglieder zogen Bilanz über die bisherige Zusammenarbeit der letzten Jahre. Dies macht Überlegungen über die Zukunft der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft nötig unter der Überschrift: „Quo Vadis, Dialogforum?“
„Es galt, zu klären, ob das bisherige Format den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen gerecht werden kann oder ob ein nächster notwendiger Entwicklungsschritt vollzogen werden muss und kann – und wenn ja, in welcher Form“, sagte Wiezorek nach dem Ende der Klausurtagung.
Einigkeit bestand darin, konkrete Projekte und Aktivitäten mit überregionaler Wirkung als eine Erweiterung des bisherigen Aufgabenspektrums zu implementieren. Dadurch ändern sich die Anforderungen an Struktur, Organisation, Finanzierung und Trägerschaften von Projekten.
Jörg Jenoch, Vorsitzender des Dialogforums und Bürgermeister von Eichwalde, sagt: „Auch nach Fertigstellung des BERs ist die regionale und länderübergreifende Kooperation und Zusammenarbeit sinnvoll und notwendig. Die Nutzung der regionalen Entwicklungschancen und die Bewältigung der Herausforderungen in vielen Handlungsfeldern ist nur durch mehr gemeinsames Handeln möglich. Dies wollen wir als Interessengemeinschaft aktiv, gemeinschaftlich und positiv angehen.“
Gemeinsame Erklärung formuliert
Die Ergebnisse der Diskussion während der Klausur flossen in die programmatische „Schmöckwitzer Erklärung“. Sie betont den Willen zur Zusammenarbeit bei gleichzeitiger Anerkennung der Unterschiede der Mitglieder und verschiedener Interessen. In der gemeinsamen Erklärung fordern die Mitglieder den Ausbau der Sichtbarkeit und Präsenz des Dialogforums gegenüber übergeordneten Planungsebenen und der Öffentlichkeit.
Bei der Umsetzung konkreter Projekte haben sich in den vergangenen Jahren Defizite hinsichtlich der Verbindlichkeit, des Mandats und der Handlungsfähigkeit des Dialogforums ergeben. Die Mitglieder möchten das Dialogforum noch mehr zum Sprachrohr der Region werden lassen und gemeinsame Positionen und Visionen entwickeln, aufbauend auf den vorhandenen Projekten wie beispielsweise NeoCity oder den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin (LEP HR) oder das Gemeinsame Strukturkonzept für die Flughafenregion (GSK).
So möchte die Kommunale Arbeitsgemeinschaft ein Bewusstsein für die Region und die stattfindenden Entwicklungen schaffen und Aufmerksamkeit für die Herausforderungen der Region wecken. Das Dialogforum will Impulse setzen und die gemeinsame Region gestalten. Dabei sollen Synergien genutzt und Doppelstrukturen vermieden werden.
Wiezorek führt aus: „Wichtig dabei ist, die Unterschiedlichkeit der dynamischen Entwicklung einzelner Kommunen und Gemeinschaften zuzulassen und dennoch sich als eine Region zu verstehen. Nicht nur Vertreter einer Kommune zu sein, sondern sich als Teil einer Region zu sehen. Das zeigt sich zum Beispiel beim Thema Mobilität. Da können wir nicht an der Gemarkungsgrenze aufhören, zu denken.“
Neben den inhaltlichen Aspekten hinterfragten die Mitglieder auch die Organisation der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft. Dazu müsse die Ausrichtung geschärft und strukturelle Anpassungen geprüft werden, so die Erklärung. Um ins Machen zu kommen, braucht das Dialogforum Ressourcen, auch in Form von Personal und Finanzmittel. Auch die Geschäftsstelle soll gestärkt werden. Aktuell steht die BADC GmbH zur Umsetzung von gemeinsamen Projekten zur Verfügung, welche bei Übertragung weiterer Aufgaben gegebenenfalls strukturell angepasst werden müsste.
„Nach der Schmöckwitzer Erklärung sind nun die nächsten Schritte für eine erfolgreiche Umsetzung erforderlich. Als Stadt Königs Wusterhausen werden wir uns auch weiterhin für diese interkommunale Zusammenarbeit einsetzen. Ich wünsche uns allen ein gutes Gelingen“, sagte Wiezorek.
Das Dialogforum
Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg (KAG DF) ist seit 2006 eine zentrale Kommunikations- und Kooperationsplattform der Kommunen in der Flughafenregion und der drei anliegenden Berliner Bezirke mit dem Flughafenbetreiber sowie der BADC GmbH als Geschäftsführendes Mitglied. Die Länder Berlin und Brandenburg sind beratende und unterstützende Mitglieder. Zentrales Ziel des Dialogforums ist es, einen Raum für einen fairen und transparenten Dialog zwischen den Mitgliedern zu schaffen, gegenseitiges Vertrauen zwischen den Akteuren aufzubauen, Entwicklungsziele zu vereinbaren und einen Interessenausgleich zu ermöglichen.
