Bildungsministerin für Land Brandenburg ist zurückgetreten

Es sei ihr immer eine große Freude und Ehre gewesen, das Ministerium führen zu dürfen, sagte Britta Ernst bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am Montag in der Brandenburgischen Staatskanzlei. Die Herausforderungen seien groß und dafür „eine große Geschlossenheit notwendig“, so die SPD-Politikerin, die mit Bundeskanzler Olaf Scholz verheiratet ist. Näher ging Britta Ernst zunächst nicht auf die Gründe ihres Rücktritts ein. In einer persönlichen schriftlichen Erklärung ergänzte sie später: „Für mich ist ganz klar, dass wir den Unterricht in allen Regionen des Landes Brandenburgs sichern müssen. Dafür habe ich Vorschläge unterbreitet, wie wir im kommenden Schuljahr den Einsatz vorhandener Lehrkräfte gerechter verteilen und gleichzeitig durch Umwandlung von nicht besetzten Stellen die Schule entlasten können. Diese Pläne haben leider nicht die Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion gefunden. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass wir die anstehenden Herausforderungen nur mit maximaler Geschlossenheit bewältigen werden. Diese Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben.“
Streitpunkt ist dabei der Lehrkräftemangel im Land. Sie wollte 200 Lehrerstellen umwandeln und mit Sozialarbeitern oder Verwaltungsfachkräften besetzen. Ein Plan, dem die SPD-Fraktion nicht mehr folgen wollte.
Bei den brandenburgischen Landtagsfraktionen sorgte der Rücktritt für ein geteiltes Echo. CDU-Fraktionschef Jan Redmann zollte Britta Ernst „Respekt“ für den Rücktritt. BVB / Freie Wähler hingegen begrüßen den Rücktritt der Bildungsministerin. Dieser sei seit geraumer Zeit überfällig gewesen, heißt es in einer Mitteilung. „Insbesondere in Corona-Zeiten zeigte sich die völlig unzureichende Verwaltungsstruktur und der sträflich vernachlässigte Digitalisierungsfortschritt.“ Péter Vida weiter: „Für die zukünftige Entwicklung ist es wichtig, dass die Brandenburger Dauerbaustelle Bildung endlich in geordnete Bahnen ohne Experimente gelenkt wird. Ob dies mit der SPD zu machen ist, darf aufgrund jahrzehntelangen Gegenbeweises begründet bezweifelt werden. In Zukunft müssen endlich wieder die Schüler im Mittelpunkt des Handelns stehen und nicht die Parteipolitik.“ Gleichzeitig fügte er hinzu: „Dieser Schritt zeigt auch, dass die Kenia-Koalition stehend K.O. ist. Bei konsequentem Handeln müssten Innenminister Stübgen und Justizministerin Hoffmann dem Beispiel folgen.“
Mit dem Rücktritt von Britta Ernst sind die Probleme allerdings längst nicht gelöst. Die Nachfolge wird Steffen Freiberg, derzeit Staatssekretär im brandenburgischen Bildungsministerium, antreten. Im Mai wird er als Minister vereidigt, übernimmt aber schon jetzt kommissarisch das Amt.