15-Kilometer-Regel in Potsdam aktuell nicht wirksam

Potsdam. Der Verwaltungsstab der Landeshauptstadt hat in seiner Sitzung vom Mittwoch erstmals die aktuelle Corona-Lage in der Stadt anhand neuer Parameter bewertet. Demnach fließen in die Bewertung der Lage nun immer vier Faktoren ein: der aktuelle 7-Tage-Inzidenzwert (I-Wert) inklusive Tendenz der vergangenen Tage, der I-Wert in den Nachbarregionen Berlin, Potsdam-Mittelmark und Havelland, die Verfügbarkeit von Intensivbetten in Potsdam und im Klinikverbund VCC Westbrandenburg sowie der Anteil der für Covid-19-Patienten benötigten und von ihnen belegten Betten in den Kliniken im Verbund VCC Westbrandenburg. Aktuell steht im Gesamtergebnis aller Indikatoren die Ampel auf Gelb. In Abhängigkeit der Farbe entscheidet der Verwaltungsstab über die aktuellen Maßnahmen: Im Ergebnis sind am Mittwoch keine sofort umzusetzenden Änderungen beschlossen worden.

Einzig die 15-Kilometer-Bewegungsrradius-Regel, die für Städte mit einem I-Wert größer als 200 gilt, ist für Potsdam entfallen. Der in der Eindämmungsverordnung des Landes beschriebene eingeschränkte Bewegungsradius gilt aufgrund der Inzidenz von aktuell 155,3 für Potsdamer nicht mehr.

„Die Anstrengungen und Einschränkungen seit Dezember zeigen mittlerweile deutliche Wirkung. Unser Inzidenzwert hat sich seit Weihnachten halbiert“, so Oberbürgermeister Mike Schubert. Wenn die Landeshauptstadt aufgrund der Entwicklung, in Abhängigkeit der neuen Landesregeln, erstmalig ihr Modell zur stufenweisen Kitaöffnung anwenden kann, so würde es ab Montag zur Öffnung der Kitas mit Einschränkungen kommen. „Die Kitas würden dann in den Regelbetrieb wechseln. Allerdings gilt aufgrund der aktuellen Lage weiterhin der Appell: Bitte bringen Sie Ihre Kinder nur in die Einrichtungen, wenn sie keine andere Möglichkeit der Betreuung haben“, so Noosha Aubel, Beigeordnete für Bildung, Jugend, Kultur und Sport. Eltern, die einen Betreuungsanspruch haben, ihre Kinder aber zu Hause betreuen, müssen für diese Zeit keine Elternbeiträge bezahlen. Sollte es zu Corona-Infektionen in einzelnen Einrichtungen kommen, also sogenannte Infektionscluster entstehen, wird die Landeshauptstadt gemeinsam mit dem Kita-Träger schrittweise Einschränkungen und verschärfte Hygieneregeln in den betroffenen Einrichtungen umsetzen, um die weitere Verbreitung des Virus‘ einzudämmen.

Allerdings muss die Stadt noch abwarten, welche Vorgabe die Eindämmungsverordnung des Landes trifft. Sollte das Land zukünftig eindeutig regeln, ab welchem Inzidenzwert die Stadt handeln muss, könnte sich eine eigene kommunale Regelung unterhalb des I-Wertes aufgrund der dann fehlenden Regelungskompetenz erledigen. „Wenn das Land einen Inzidenzwert festlegt und keine Ausnahmen oder eigenen Regelungen ermöglicht, gilt diese Regelung auch in Potsdam. Ich hoffe, es kommt wie zwischen Bund und Ländern besprochen, zu einer der Lage angemessenen, restriktiven Regelung“, so Oberbürgermeister Schubert. red/ela