Keine verkaufsoffenen Sonntage in der Adventszeit
Damit es in der Innenstadt dennoch weihnachtlich leuchtet, hat die Landeshauptstadt den Weihnachtsmarktbetreiber beauftragt, einen Weihnachtsbaum vor dem Brandenburger Tor aufzustellen sowie die Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt anzubringen. Foto: Elke Lange
Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung am 2. Dezember
Den "Lichterglanz"-Markt in der Brandenburger Straße und auf dem Luisenplatz in Potsdam wird es in diesem Jahr nicht geben. Jetzt stehen die verkaufsoffenen Sonntage in der Adventszeit zur Debatte.
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16. September 2020 über Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass besonderer Ereignisse am 6. Dezember 2020 (2. Advent), und dem 20. Dezember 2020 (4. Advent) soll aufgehoben werden. Eine entsprechende Vorlage wird den Stadtverordneten in ihrer Sitzung vom 2. Dezember zum Beschluss vorgelegt, heißt es aus der Stadtverwaltung Potsdam. Grundlage hierfür ist der Wegfall des besonderen Anlasses, da der Potsdamer Weihnachtsmarkt coronabedingt nicht stattfindet.
Weitere Überlegungen, wie etwa an den Adventswochenenden eine erweiterte Öffnung der Geschäfte zuzulassen, können wegen fehlender rechtlicher Grundlage nicht umgesetzt werden. Eine Öffnung für ein sogenanntes „Sonntagsshopping in der Adventszeit" ist kein besonderer Anlass im Sinne des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes.
Im Zusammenhang mit den Regelungen zur Bekämpfung der Pandemie kann nur durch vorhandene Landesvorschriften die erforderliche Rechtsgrundlage geschaffen werden, um eine erweiterte Öffnung in der Adventszeit zu ermöglichen, heißt es weiter. ela
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