BAföG gibt es länger: Solidarsemester wird gewährt

BAföG gibt es länger: Solidarsemester wird gewährt

Für viele Studierende bedeutet die Verlängerung der Regelstudienzeit eine echte finanzielle Erleichterung. Foto: Sabine Gottschalk

Brandenburgs Koalitionsfraktionen wollen keinen Nachteil für Studierende

Potsdam. Brandenburger Studierende können aufatmen: Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und den Grünen haben entschieden, das Brandenburgische Hochschulgesetz kurzfristig zu ändern und damit Rechtssicherheit für alle im Sommersemester 2020 Immatrikulierten zu schaffen. Die Sorgen unter den Studierenden waren groß, denn die Weitergewährung ihrer BAföG-Förderung ist an die Regelstudienzeit gekoppelt.

Zwar haben die Hochschulen mit großem Engagement viele Lehrangebote auf digitale Formate umgestellt, coronabedingte Einschränkungen konnten im Sommersemester 2020 jedoch nicht völlig verhindert werden. Schlecht sah es beispielsweise in einigen Studiengängen aus, die normalerweise viele Veranstaltungen mit hohen Praxisanteilen anbieten. Damit eine unverschuldete Verlängerung des Studiums keine Auswirkungen auf die Regelstudienzeit und die damit verbundenen sozialen Leistungen und Unterstützungen hat, werden die Koalitionsfraktionen die individuelle Regelstudienzeit für alle Studierenden, die im Sommersemster 2020 in Brandenburg immatrikuliert waren, nun um ein Semester verlängern. Das dazu notwendige parlamentarische Verfahren soll rechtzeitig vor Beginn des Wintersemesters abgeschlossen sein.

"Mit dieser Entscheidung erhalten Studierende die Rechtssicherheit, die sie für den weiteren Studienverlauf benötigen. Zwar sieht das BAföG eine Verlängerung der Förderungshöchstdauer "aus schwerwiegenden Gründen" vor. Allerdings müssen diese glaubhaft gemacht werden und müssen konkret gegenüber den Ämtern für Ausbildungsföderung bei den Studentenwerden (ÄfA) dargelegt werden, die das im Einzelfall prüfen müssen", sagt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Katja Poschmann. Ein pauschaler Hinweis auf die Corona-Pandemie würde nicht anerkannt. Mit der Verlängerung der Regelstudienzeit für alle Brandenburger Studierenden werde eine unbürokratische Lösung geschaffen, die den Studierenden in dieser drängenden Frage mehr Sicherheit gibt, so Poschmann weiter."


Studierende nicht "im Regen stehen lassen"

"Das Sommersemester 2020 darf angesichts der notwendigen Corona-Maßnahmen kein Verlorenes für die Studentinnen und Studenten werden. Mit der nun geplanten Regelung im Hochschulgesetz wird für die Bezieher von BAföG und Stipendien Sicherheit über die finanziellen Leistungen geschaffen", ist sich auch der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Professor Michael Schierack, sicher.

"Wir wollen die Studierenden nicht im Regen stehen lassen - aus der Coronakrise dürfen keine sozialen Härten für sie entstehen. Die Situation ist für sie ohnehin schwierig genug, weil vielen der Nebenjob, mit dem sie ihren Lebensunterhalt finanzieren, weggebrochen ist. Gut, dass das BAföG nun länger gesichert ist", betont die wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sahra Damus.

Wie die Brandenburger Koalition haben auch schon einige andere Bundesländer den Entschluss für ein von den Studierenden gefordertes Solidarsemester gefasst. Für viele Studierende war das Sommersemester auch aus anderen Gründen sehr hart: Neben den meist nur online angebotenen Pflichtkursen, die einen direkten Austausch untereinander nur per Videokonferenz erlaubten, haben auch etliche Arbeitgeber die beliebten und dringend benötigten Studentenjobs gestrichen oder mussten gleich ganz schließen. Die Betroffenen, unter ihnen auch viele ausländische Studierende, sind damit in große Geldnot geraten, zumal für sie zunächst keinerlei direkte Hilfen vorgesehen waren.

In der vergangenen Woche hat sich Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD) an der Uni Potsdam über das digitale Sommersemester informiert. Auch sie begrüßt die Entscheidung des Kabinetts, denn die Weitergewährung des BAföGs sei beispielsweise auch bei coronabedingter Verschiebung der Prüfungen gefährdet. sg

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