Einigung beim Insektenschutz

Friedhelm Schmitz-Jersch vom Naturschutzbund Brandenburg und Landtagsvizepräsidentin Barbara Richstein bei der Übergabe der Unterschriften der Volksinitiative "Artenvielfalt retten - Zukunft sichern" im Januar. Foto: Sabine Gottschalk
Landtag führt zwei Volksinitiativen zusammen
Landtagsvizepräsidentin Barbara Richstein freute sich, dass der Diskussionsprozess nun beginnt. "Es ist ein innovativer Weg, zum ersten Mal arbeiten in Brandenburg zwei Volksinitiativen zusammen mit dem Parlament an einem politischen Vorhaben", so Richstein, die die Unterschriftenlisten im Januar entgegen genommen hatte. Am Ende des mehrstündigen Treffens waren sich die Vertreter der beiden Volksinitiativen einig, dass nun intensiv an konkreten und umsetzbaren Vereinbarungen gearbeitet werde.
Die Teilnehmerrunde trifft sich zukünftig etwa einmal im Monat zu Arbeitssitzungen. Über die Details der jeweiligen Diskussionen ist zunächst Stillschweigen vereinbart worden. Der Landtag hatte am 26. Februar beschlossen, die beiden Volksinitiativen zu Artenvielfalt und Insektenschutz im Rahmen eines extern moderierten Diskussionsprozesses zusammenzuführen. Bis Ende des Jahres sollen möglichst einvernehmlich konkrete Umsetzungsvorschläge erarbeitet werden, die dann vom Landtag in geeigneter Form beschlossen werden können. Neben je drei Sprecherinnen und Sprechern der Volksinitiativen sind die im Landtag vertretenen Fraktionen sowie das zuständige Landwirtschaftsministerium beteiligt. red/sg
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