Dreier-Kooperation in der Stadtverordnetenversammlung unterzeichnet

Dreier-Kooperation in der Stadtverordnetenversammlung unterzeichnet

Die drei Fraktionen von SPD, Grünen und Linken im Stadtparlament sind sich einig: Bis 2024 wollen sie zusammen arbeiten, um Potsdam sozialer, lebenswerter und ökologischer zu machen. Grünen-Co-Chefin Janny Armbruster (hinten, 2. von links) wünschte sich Ähnliches auch von den in dieser Woche noch sondierenden Parteien im Landtag. Foto: Sabine Gottschalk

Die Stadt soll sozialer, ökologischer und lebenswerter werden

Potsdam. Es ist geschafft: In den kommenden fünf Jahren kooperieren die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung. Am Mittwochnachmittag, kurz vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung, haben die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden die Kooperationsvereinbarung im Rathaus unterzeichnet.

Nach der Vorstellung ihres Kooperationspapiers hatten alle drei Kreisverbände jeweils intern ihre Mitglieder über die geplante Vereinbarung abstimmen lassen, das Ergebnis war durchweg positiv ausgefallen. Die drei Frak-tionen wollen nun gemeinsam für ein sozialeres, gesünderes und ökologischeres Potsdam arbeiten. Für Potsdam sei das ein echter Paradigmenwechsel, betonte Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) am Rande der Unterzeichnung.

Die Kooperation spiegele aber auch das Resultat der Kommunalwahlen im Mai wider, da sich jetzt die drei stärksten Fraktionen auf gemeinsame Positionen geeinigt hätten, so Schubert weiter. Janny Armbruster (Bündnis90/Die Grünen) betonte, die Vereinbarung bedeute keinesfalls, dass andere Fraktionen und Meinungen ausgeschlossen würden. Man sei bereit zu Gesprächen mit Vertretern aller gewählten Parteien außer der AfD.

Der SPD-Co-Vorsitzende Daniel Keller wies darauf hin, dass die Kooperation nur bedeute, dass bei Themen, bei denen sich alle einig seien, zusammen abgestimmt werde. Es sei schließlich kein Koali-tionsvertrag, unterstrich auch Mike Schubert. sg

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