Klare Kante gegen Rechtspopulismus

Klare Kante gegen Rechtspopulismus

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) kann sich der Unterstützung der Bündnisgrünen im Kampf gegen Rechtspopulismus sicher sein. Foto: Sabine Gottschalk

Grüne Stadtfraktion unterstützt OB Mike Schubert

Potsdam.  Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) habe mit seiner Rede vor der konstituierenden Sitzung der SVV im Juni klare Linien für die neue Legislaturperiode gezogen, heißt es in einer Mitteilung der Potsdamer Bündnisgrünen vom Dienstag.

Seine pro-demokratische und anti-rassistische Haltung, sein energisches Eintreten gegen geistige Brandstiftung, die wiederum zu Gewalttaten, wie dem Mord an Walter Lübcke führen kann, unterstützen Parteimitglieder und Grüne Stadtfraktion deshalb ohne Einschränkung. "Dem Oberbürgermeister ist für seine klare Haltung viel Respekt aus allen demokratischen politischen Lagern entgegen gebracht worden. Seine Kritik an den Stadtverordneten der AfD war sachlich und gerechtfertigt. Die Debatte, die Hohloch hingegen nun inszenieren möchte, ist inhaltsleer und weltfremd", sagt die Kreisvorstandssprecherin der Grünen, Carolin Herrmann.

Und der Vorsitzende der Stadtfraktion von Bündnis 90/Die Grünen schließt sich an: "Die AfD ist bislang in der kommunalpolitischen Arbeit in Potsdam im Wesentlichen durch Abwesenheit und Untätigkeit aufgefallen. Umso aktiver zeigt sich die Partei aber kontinuierlich in demokratieverachtender und rassistischer Weise in den sozialen Netzwerken. Man kann Mike Schubert nur dankbar dafür sein, dass er dies mit unmissverständlichen Worten benennt". red/sg

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