Covid-19: Fortsetzung Lockdown mit weiteren Einschränkungen notwendig

Woidke: „Wir müssen weiter zusammenhalten und dafür kämpfen, die Infektionszahlen zu senken“

Potsdam. Der bestehende Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird bis vorerst 31. Januar verlängert und in Einzelbereichen verschärft. Das beschloss heute die Landesregierung und verabschiedete dazu eine aktualisierte Eindämmungsverordnung. Sie gilt ab morgigem Samstag. Im Mittelpunkt steht weiter die Reduzierung von Kontakten. Für touristische Ausflüge wurden allgemeine Bewegungseinschränkungen in Landkreisen und kreisfreien Städten festgelegt. Indoor-Sport wird grundsätzlich untersagt. Die Nutzung von Kantinen wird eingeschränkt. Zugleich wird jedoch die bestehende nächtliche Ausgangsbeschränkung aufgehoben, da diese von Anbeginn nur für die Zeit um Weihnachten und den Jahreswechsel vorgesehen war.

Der Präsenzunterricht bleibt grundsätzlich untersagt. Sofern sich die Infektionslage deutlich verbessert, sollen jedoch in der Woche vor den Winterferien (25.-29. Januar) Grundschülerinnen und Grundschüler Unterricht im Wechselmodell erhalten. Bei der Gestaltung dieses Wechselmodells wird den Grundschulen ein großer Spielraum zugestanden. Die sogenannte Notbetreuung wird ab Montag, 18. Januar, auf Alleinerziehende ausgeweitet. Die Öffnung des Hortes wird an die schulischen Regelungen angepasst. Die Krippen und Kindergärten bleiben geöffnet.

Damit setzt das Brandenburger Kabinett wesentliche Punkte der Vereinbarungen der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (MPK) vom Dienstag in Landesrecht um. Dabei werden jedoch Brandenburger Spezifika berücksichtigt. Die neue Verordnung wurde heute im Landtag vorgestellt und bereits gestern Abend mit den Landräten und Oberbürgermeistern beraten.

Mit den heute gemeldeten Daten (8.1.) ist die Zahl bestätigter Infektionen innerhalb von 24 Stunden um 1.595 gestiegen. Damit sind bzw. waren seit letztem Frühjahr 53.052 Brandenburgerinnen und Brandenburger an Covid-19 erkrankt. Die Zahl der Todesfälle an bzw. mit Covid-19 stieg um 60 auf 1.409. Die 7-Tage-Inzidenz (Neuerkrankungen pro 100.000 EW in 7 Tagen) liegt heute bei 254,5. Am Tag der letzten MPK (13. Dezember) lag sie bei 206,8. Die Zahl der Sterbefälle hat sich seitdem mehr als verdoppelt. Sie lag vor gut drei Wochen – der letzten MPK – bei insgesamt 567.

Dietmar Woidke: „Die Abstimmung mit Landräten und Oberbürgermeistern ist mir sehr wichtig. Sie sind für die Umsetzung vor Ort verantwortlich und haben gestern Abend wichtige Hinweise gegeben. Die vor uns liegenden Monate werden weiter erhebliche Ausdauer und Disziplin verlangen. Jeder einzelne Fall steht für Menschen, die um ihre Liebsten bangen. Jeden Tag sterben bundesweit so viele Menschen, wie in einem mittleren brandenburgischen Dorf wohnen. Deshalb macht mich der Egoismus und die Ignoranz einiger wütend und fassungslos. Zugleich gilt mein Dank dem unermüdlichen Einsatz der Pflegefachkräfte, Ärztinnen und Ärzte und allen anderen, die in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Gesundheitsämtern, auch über die Feiertage, ihren Dienst geleistet haben. Mein dringender Appell: Es liegt nur an uns, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Deshalb müssen wir uns alle an die Regeln halten. Wer Abstand hält und Maske trägt, hilft damit wir rauskommen aus der Pandemie – und damit Bildung, Kultur, Gastronomie und Beisammensein wieder möglich werden.“

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher: „Die gerade anlaufenden Impfungen wecken Hoffnung für das neue Jahr. Bis aber ein großer Teil der Bevölkerung geimpft ist, werden noch Monate vergehen. Disziplin und Solidarität sind also weiter dringend nötig. Denn wir erleben gerade das Gegenteil von Entwarnung. Trotz Teil-Lockdown gelingt es nicht, die hohen Zahlen an Neuinfektionen in Brandenburg runterzudrücken. Das besorgt mich zutiefst. Wenn wir die Überlastung der Krankenhäuser nicht abwenden, sterben mehr Menschen. Vor diesem Hintergrund ist die Verlängerung und teilweise Verschärfung der Einschränkungen bis Ende Januar unausweichlich. Uns ist klar, was wir Mitbürgerinnen und Mitbürgern damit abverlangen. Aber wir müssen weiter zusammenhalten, dann kommen wir umso schneller auf den von uns allen ersehnten Pfad zu mehr Normalität.“   

Innenminister Michael Stübgen: „Jeder Corona-Tote ist einer zu viel. Und jeder Tod den wir verhindern können, ist unsere gemeinsame Anstrengung zur Bekämpfung dieser Pandemie wert. Auch nach drei Monaten Lockdown sterben in Brandenburg noch immer jeden Tag Menschen an der Pandemie.  Das ist die bittere Realität, vor der niemand die Augen verschließen darf. Corona bestimmt immer noch unseren Alltag und zwingt uns daher auch weiterhin zu schwerwiegenden Entscheidungen.  Verzicht bleibt weiter Pflicht. Nur, wenn wir Kontakte zu anderen auf ein Minimum verringern, verhindern wir weitere Ansteckungen. Im Zusammenhalt lag immer Brandenburgs Stärke und mit Zusammenhalt werden wir auch diese Viruskatastrophe beenden.“

Bildungsministerin Britta Ernst: „Wir haben unsere Entscheidungen verantwortungsvoll abgewogen. Wir wünschen uns natürlich, so viel Präsenzunterricht wie möglich zu erteilen. Das Infektionsgeschehen lässt derzeit leider keine komplette Öffnung der Schulen zu. Deshalb haben wir den Distanzunterricht mit den bekannten Ausnahmen für zwei Wochen verlängert. Sofern sich die Infektionslage bis dahin deutlich verbessert haben sollte, tritt die zweite Stufe unseres Stufenplans in Kraft und die Grundschülerinnen und Grundschüler erhalten Unterricht im Wechselmodell.“

Um die Infektionszahlen schnell zu senken, sind weitere Einschränkungen notwendig. Entscheidend ist, Kontakte zu vermeiden, damit der Reproduktionswert (R-Wert) gesenkt werden kann. Er gibt an, wie viele Personen durch einen Infizierten angesteckt werden. Er liegt jetzt nach den heute gemeldeten Daten bundesweit bei 0,92. Notwendig ist ein Wert von höchstens 0,7, um innerhalb von 4 Wochen die 7-Tages-Inzidenz auf etwa 50 zu bringen.

Woidke: „Die Senkung der Infektionen auf unter 50 je 100.000 Einwohner bleibt unser klares Ziel. Nach dem bisherigen exponentiellen Wachstum brauchen wir jetzt einen exponentiellen Rückgang. Dies insbesondere auch, um die Kinder wieder in die Schulen zu bringen. Die Rückkehr zum Präsenzunterricht ist gerade für die Grundschulen von großer Bedeutung.

Auch, wenn die aktuellen Daten aufgrund der Feiertage, dem Jahreswechsel und einigen fehlenden Meldungen nicht vollständig aussagefähig sind, bestätigen sie eine bedrohliche Entwicklung: Trotz des bestehenden Lockdown wird die Situation bisher nicht besser. Deshalb muss jetzt nochmal konsequent nachgezogen werden.“

Im Einzelnen hat das Kabinett mit der neuen Verordnung heute beschlossen:

-     Alle bisherigen und bis 10. Januar befristeten Einschränkungen werden – abgesehen von der nächtlichen Ausgangsbeschränkung – bis 31. Januar verlängert
-    In Erweiterung der bisherigen Beschlüsse werden private Zusammenkünfte nur mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Davon ausgenommen sind Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr.
-    Der Bewegungsradius wird für touristische Ausflüge, Sport und Bewegung im Freien auf einen 15 Kilometer-Radius um den jeweiligen Landkreis / die kreisfreie Stadt beschränkt, wenn dort eine 7-Tages-Inzidenz von über 200 vorliegt. Notwendige Fahrten über diesen Radius hinaus, z. B. zur Arbeit oder zum Arzt sind selbstverständlich weiterhin möglich. Entscheidend ist der aktuelle Inzidenzwert, den das Land täglich aktuell meldet: kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/
-    Der Präsenzunterricht bleibt weiterhin ausgesetzt. Der Distanzunterricht wird damit zunächst verlängert. Ausgenommen bleiben weiterhin die Abschlussklassen der Jahrgänge 10 an allen Schulen, 12 an Gymnasien und 13 an Gesamtschulen, Oberstufenzentren (OSZ) sowie Schulen des Zweiten Bildungswegs. Die Förderschulen mit dem Schwerpunkt „geistige Entwicklung“ bleiben geöffnet, hier entscheiden die Eltern über den Schulbesuch.
-    In der Woche ab dem 18. Januar soll die Situation neu bewertet und dann entschieden werden, ob es aufgrund eines deutlich gesunkenen Infektionsgeschehens Spielräume für eine Öffnung an Grundschulen für einen Wechsel aus Präsenz- und Distanzunterricht in der Woche vor den Winterferien gibt. Die Notbetreuung in Grundschule und Hort wird fortgesetzt. Die Öffnungen der Horte sind an die Regelungen im schulischen Bereich angepasst worden.
-    Die Krippen und Kindergärten bleiben geöffnet. Es wird aber an die Eltern appelliert, ihre Kinder soweit wie möglich Zuhause zu betreuen und die Ausweitung der Anspruchsdauer des Kinderkrankengelds zu nutzen.
-    Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sollen jedoch geschlossen werden, wenn es das regionale Infektionsgeschehen erfordert. Nach der neuen Verordnung gilt dafür eine Inzidenz von 300 Neu-Infektionen pro 100.000 Einwohner. Eine solche Regelung gilt derzeit z. B. im Kreis Oberspreewald-Lausitz.
-    Neu festgelegt wurde, dass Alleinerziehende einen Anspruch auf Notbetreuung an den Schulen und im Hort erhalten, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann. Dies gilt ab Montag, 18. Januar.
-    Zugleich wurde die Auflistung der systemrelevanten Berufe, die einen Anspruch auf Notbetreuung haben, um die Steuerrechtspflege und das Bestattungswesen erweitert.
-    Indoor-Sport wird grundsätzlich untersagt. Damit entfällt auch die Differenzierung zwischen Fitnesscentern und sonstigen Indoor-Sporteinrichtungen. Ausgenommen sind Sportanlagen, die ausschließlich zu medizinisch notwendigen oder zu sozialtherapeutischen Zwecken genutzt werden.
-    Neu ist auch, dass Kantinen – von Ausnahmen abgesehen – zu schließen sind, jedoch können Speisen und Getränke zur Mitnahme angeboten werden. Die Schließungsanordnung gilt nicht für Betriebe, sofern die Essensversorgung der Beschäftigten nicht anders zu bewerkstelligen ist. Sie gilt grundsätzlich auch nicht für Schulkantinen.
-    Die bisherige nächtliche Ausgangsbeschränkung von 22.00 Uhr bis 05.00 Uhr wird mit der neuen Verordnung aufgehoben, da sie bewusst nur auf die Weihnachtstage und den Jahreswechsel bezogen war.

Woidke ergänzte zur laufenden Impfkampagne: „Das Impfen ist entscheidend, um aus der Pandemie zu kommen. Wir müssen die Anfangsschwierigkeiten bei der Umsetzung der Impfstrategie schnell überwinden und auch nachsteuern. Wichtig ist, gerade die stark gefährdeten Gruppen schnell zu impfen. Dazu brauchen wir mehr Impfmöglichkeiten in der Fläche des Landes Brandenburg. Für die Lieferung des Impfstoffes brauchen wir vor allem Verlässlichkeit. Wir setzen hier darauf, dass der Bund seine Zusagen einhält.“ red

Kommentar schreiben

comment

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Pflichtfelder sind markiert mit*

Weitere Nachrichten aus Potsdam-Mittelmark

Kontakte weiter reduzieren und Infektionen senken
Potsdam

Kontakte weiter reduzieren und Infektionen senken

Die bestehenden Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie werden in Brandenburg bis einschließlich 14. Februar verlängert und einige zusätzliche Einschränkungen festgelegt. Darauf hat sich heute...

Gärtnern im Einklang mit der Natur
Blankensee

Gärtnern im Einklang mit der Natur

Am kommenden Sonnabend, 23. Januar, 14 bis 16 Uhr, bietet der Landschafts-Förderverein Nuthe-Nieplitz-Niederung e.V. unter dem Titel „Gärtnern im Einklang mit der Natur – das Webinar „Einführung in...

Wetter - ein streitbares Thema
Treuenbrietzen

Wetter - ein streitbares Thema

Wenn man sagt „Über Corona wird am meisten geredet“ muss fairerweise aber auch ergänzt werden „Über das Wetter wird am liebsten geredet“.Letzteres war eigentlich schon immer so, denn bereits vor...

Fahrerlaubnisbehörde  geschlossen
Werder (Havel)

Fahrerlaubnisbehörde geschlossen

Aus technischen Gründen bleibt die Fahrerlaubnisbehörde des Landkreises Potsdam-Mittelmark mit Sitz in Werder (Havel), Am Gutshof 1-7, von Montag, 25. Januar, bis Freitag, 5. Februar, komplett...

Kleine Früchte für kleine Früchtchen
Glindow

Kleine Früchte für kleine Früchtchen

In Glindow ist am Montag ein neuer Spielplatz eingeweiht worden. Die Gestaltung wurde angeregt von der Glindower Obstbautradition. Oben im Klettergarten wachsen Äpfel und anderes Obst, die Kinder...

Schulspeisung „to go“
Beelitz

Schulspeisung „to go“

Auch während der Schulschließung aufgrund der derzeitigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen müssen die Beelitzer Kinder nicht auf Mittagessen aus der städtischen Küche verzichten: Ab dem 25. Januar wird es...

Gemeinsam für Nachhaltigkeit
Teltow

Gemeinsam für Nachhaltigkeit

Die aktuellen Billigpreise für Fleisch- und Milchprodukte sowie die lauten Forderungen der Gesellschaft nach mehr Tierwohl und Nachhaltigkeit zeigen, dass Anspruch und Realität in der Land- und...

Jagdscheinerteilung im Landkreis PM im Frühjahr
Bad Belzig

Jagdscheinerteilung im Landkreis PM im Frühjahr

Aufgrund der weiterhin notwendigen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Aufrechterhaltung der Dienstfähigkeit der Mitarbeiter bietet die untere Jagdbehörde des Landkreises Potsdam-Mittelmark bis...

Cottbus

Winterpause in Brandenburg verlängert

Fußball-Landesverband Brandenburg setzt den Spielbetrieb weiterhin aus Der Fußball-Landesverband Brandenburg (FLB) setzt seinen Spielbetrieb weiterhin aus. Nach dem Beschluss der...

Regionale Potenziale viel stärker nutzen
Potsdam

Regionale Potenziale viel stärker nutzen

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Funke, erklärt anlässlich der Internationalen Grünen Woche und der Veröffentlichung des Strategiepapiers „Der neue Brandenburger Weg“...

Smarte.Land.Regionen
Bad Belzig

Smarte.Land.Regionen

Der Sitzungssaal der Kreisverwaltung Potsdam-Mittelmark wurde für einige Stunden zum Fernsehstudio umfunktioniert. Grund war die Live-Schalte zum Zukunftsforum Ländliche Entwicklung. Der...

Die Seuche und Sorgen
Potsdam

Die Seuche und Sorgen

„Seit Beginn der Seuche stehen wir im engen Kontakt mit den schweinehaltenden Betrieben im Land, um unter anderem Lösungen für den zwischenzeitlichen Schlachtstau zu finden“, so Silvia Bender vom...

Zehn Kandidaten zur Auswahl
Potsdam

Zehn Kandidaten zur Auswahl

In diesem Jahr ist alles anders. Die erste öffentliche Wahl zum „Vogel des Jahres 2021“ vom Naturschutzbund Deutschland (Nabu) und dem Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV) geht in die heiße...

Auf Kosten der Gesundheit
Potsdam

Auf Kosten der Gesundheit

„Das Risiko eines Corona-Ausbruchs im Haus wurde nicht gesehen“, so heißt es im Bericht der Expertenkommission, die die Vorgänge vom vergangenen Jahr im Ernst von Bergmann Klinikum umfänglich...

Unsichere Lieferzusagen erschweren Planungen
Potsdam

Unsichere Lieferzusagen erschweren Planungen

Die am Freitagnachmittag (15.01.) völlig unerwartet bekanntgewordenen Lieferschwierigkeiten beim Impfstoffhersteller Pfizer betreffen auch Brandenburg in erheblichen Maße. So wird Brandenburg in der...

Trotz(en) Corona
Beelitz

Trotz(en) Corona

Wie wäre es mit einer Kräuterwanderung mit Team-Building-Effekt oder Waldbaden zur Stressbewältigung? Dort, wo es grün ist, lässt es sich nicht nur entspannen, sondern auch gut arbeiten. Deshalb...

Potsdam

Ausbildung in Coronazeiten

Das westbrandenburgische Handwerk blickt angesichts der aktuellen Coronalage bei neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen im Jahr 2020 positiv auf das abgelaufene Jahr. Insgesamt 1.228 neu...

Virtuelles Lernerlebnis
Potsdam

Virtuelles Lernerlebnis

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind erneut deutschlandweit Schulen geschlossen. Als unterhaltsames Lernangebot für zuhause hat die Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg www.wilde-welten.de...

Schnelltest-Studie
Treuenbrietzen

Schnelltest-Studie

Am heutigen Dienstag, 19. Januar, ging ein Testplatz für eine Corona-Schnellteststudie im Johanniter- Krankenhaus Treuenbrietzen in Betrieb. So können die Mitarbeitenden auf freiwilliger Basis einen...

Inzidenz sinkt erstmals wieder auf Wert unter 200
Potsdam

Inzidenz sinkt erstmals wieder auf Wert unter 200

Die Landeshauptstadt Potsdam wird ab heute in Zusammenarbeit mit dem Klinikum Ernst von Bergmann die ersten Proben auf die mutierten Corona-Virus-Varianten aus Großbritannien und Südafrika...

Basketball: 49ers mit weiterer Auswärtsniederlage
Stahnsdorf

Basketball: 49ers mit weiterer Auswärtsniederlage

Am 14. Spieltag der Barmer 2. Basketball Bundesliga ProB sollte beim siebten Auswärtsspiel der Saison erneut der Erfolg nicht auf Seiten der 49ers sein. Die foulbelasteten und personalgeschwächten...

Ich schenk dir eine Geschichte
Mainz

Ich schenk dir eine Geschichte

Noch bis zum 31. Januar können Lehrkräfte ihre 4. und 5. Klassen sowie Förderschul- und Übergangsklassen für die Aktion „Ich schenk dir eine Geschichte“ zum Welttag des Buches 2021 anmelden: www.weltt...

Finanzierung der Planungen gesichert
Potsdam

Finanzierung der Planungen gesichert

Das Land Brandenburg hat gemeinsam mit der Deutschen Bahn eine Finanzierungsvereinbarung für die Verlängerung der Bahnsteige auf der Linie RE1 unterzeichnet. Somit können zukünftig weitere Züge...

Lennewitz

Wir haben es satt!

Angesichts der jüngsten Aktion des Bündnisses „Wir haben es satt“ in Berlin haben die FREIEN BAUERN, Interessenorganisation der bäuerlichen Familienbetriebe, die Veranstalter aufgefordert, mit dem...

„Gute Arbeitsbedingungen gerade jetzt“
Potsdam

„Gute Arbeitsbedingungen gerade jetzt“

Zur jüngsten Veröffentlichung des aktuellen Arbeitsschutzberichts für das Land Brandenburg betont Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher die Bedeutung guter Arbeitsbedingungen für die Sicherheit und...

Digitale Messeluft
Berlin

Digitale Messeluft

Am 20. und 21. Januar haben Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft, Fachpublikum, Vertreter aus Handel oder Gastronomie sowie interessierte Verbraucher die Möglichkeit, digitale Messeluft zu...