Impfschutz bei Rassegeflügel

Verbesserung des Verbraucherschutzes

Potsdam. Der verbraucherpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Knut Große, informiert über zwei Antworten zu Anfragen an die Landesregierung zur Verbesserung des Verbraucherschutzes und der Erleichterung beim Impfschutz für Rassegeflügelzüchter.
Die Antwort der Landesregierung zur Impfprophylaxe gegen die Mareksche Krankheit zeigt keine Vereinfachungen für die Märkischen Kleintierzüchter, so der Landtagsabgeordnete. Sie stellt hingegen nur fest: „Die Mareksche Krankheit ist in Deutschland lediglich meldepflichtig und wird nicht staatlich bekämpft. Der Schutz der Geflügelbestände gegen die Mareksche Krankheit durch Einhaltung von Hygienemaßnahmen zur Minderung des Infektionsdruckes in Kombination mit der Durchführung prophylaktischer Impfungen liegt in der Verantwortung des Tierhalters. Speziell die Durchführung der Impfung in Rassegeflügelbeständen bedarf im Hinblick auf die von der Industrie angebotenen Abpackungsgrößen und der notwendigen besonderen Lagerung der Impfstoffe eines koordinierten Vorgehens der Rassegeflügelhalter unter Einbeziehung der praktizierenden Tierärzte. Diese Koordinierung kann nur von den entsprechenden Verbänden und Zuchtorganisationen geleistet werden.“

Auch beim gesundheitlichen Verbraucherschutz sieht Dr. Knut Große in Zukunft wenig Verbesserungen. So antwortet die Landesregierung wie folgt: „Für die Erstausstattung des Kontrollteams „Lebensmittelsicherheit“ sind zwei zusätzliche Stellen des höheren Dienstes zur Anmeldung für den Doppelhaushalt 2019/2020 gebracht worden. Für die nachfolgenden Haushaltsjahre soll im Lichte der dann noch bestehenden fachlichen Erfordernisse und der haushaltswirtschaftlichen Rahmenbedingungen eine Aufstockung geprüft werden. Beim Kontrollteam „Lebensmittelsicherheit“ handelt es sich nach § 2 Abs. 4 des Ausführungsgesetzes zum Lebensmittel- und Futtermittelgesetz (AGLFGB) um eine fachbehördliche Beratungs- und Unterstützungseinheit für die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter (VLÜÄ) in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Eigenständige Überwachungs- oder Vollzugsbefugnisse oder gesonderte Zuständigkeiten sollen ihm nicht eingeräumt werden. Derzeit stehen für die praktische Prüfung der im Land Brandenburg ausgebildeten Lebensmittelkontrolleure ausschließlich vier Mitarbeiter der VLÜÄ zur Verfügung. Die für Angelegenheiten der Lebensmittelüberwachung mit dem Schwerpunkt der nichttierischen Lebensmittel und Schnellwarnsysteme im LAVG zuständige Dezernentin ist zum 1. Dezember 2018 aus dem Landesdienst ausgeschieden. Das Stellenbesetzungsverfahren für die Nachfolge dauert noch an. Die federführende Sachbearbeiter-Stelle im MdJEV für die praktische Prüfung der im Land Brandenburg ausgebildeten Lebensmittelkontrolleure ist seit August 2016 vakant.“ red

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