Brandenburgs Infrastrukturministerium will die Kommunen im Land stärken und bei ihrer Entwicklung zu zukunftsfähigen Städten und Gemeinden unterstützen. Dazu sind Kooperationen mit der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft geplant. Zur neuen Strategie gehört auch eine Erleichterung des Bauens mit Holz.
Unter dem Titel "Brandenburger Städte: Lebenswert und zukunftsfest" hat der Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Guido Beermann (CDU), am Donnerstag im Kabinett die neue Strategie des Landes zu Stadtentwicklung und Wohnen vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen dabei die aktuellen Herausforderungen und Zukunftsthemen der Stadtentwicklung sowie eine partnerschaftliche Begleitung der Städte durch das Land.
Die neue Strategie wurde unter Beteiligung weiterer Landesressorts, von Fachverbänden und der Kommunen erarbeitet. Sie stellt verschiedene Maßnahmenbereiche des Ministeriums zur Unterstützung der Stadtentwicklung dar. Zudem bietet die Strategie Anknüpfungspunkte für die Zusammenarbeit mit anderen Fachressorts in der laufenden Legislaturperiode und darüber hinaus. Das Papier legt damit die Grundlage für die Kooperation auch mit weiteren Akteuren wie den Landkreisen, den Kammern und Verbänden, Stiftungen und Hochschulen, der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft.
"Unsere Städte und Gemeinden haben die großen Herausforderungen wie den demografischen Wandel und den wirtschaftlichen Strukturwandel erfolgreich angepackt. Dazu rücken nun die wichtigen Zukunftsthemen wie Digitalisierung und Klimaschutz in den Fokus. Wir wollen die brandenburgischen Kommunen dabei begleiten, die derzeitige Wachstumsdynamik selbstverantwortlich zu nutzen, sich weiterzuentwickeln und zukunftsfest aufzustellen. Gleichzeitig werden wir die Städte unterstützen, die mit dem Wandel verbundenen Herausforderungen vor allem für die Innenstädte zu bewältigen", so Beermann. Die neue Strategie stehe für moderne Stadtentwicklungspolitik. Mit einem klugen Instrumentenmix soll den Städten geholfen werden, ihre Entwicklungsziele zu erreichen. "Wir setzen damit neue Akzente für unsere Arbeit und schaffen eine noch bessere Basis für die Zusammenarbeit mit den Kommunen“, betonte der Minister.
Die Strategie "Brandenburger Städte: Lebenswert und zukunftsfest" definiert fünf Kernziele der Stadtentwicklungs- und Wohnpolitik der Landesregierung, mit denen Städte als Motoren und Anker der Landesentwicklung gestärkt werden sollen. Dazu soll die Kraft der Städte für den Zusammenhalt der Gesellschaft genutzt und die Stadtentwicklung mit integrierten Konzepten und kommunaler Zusammenarbeit vorangebracht werden. Die Städte sollen zudem für die Bewältigung der Zukunftsaufgaben angepasst und umgebaut werden. Dabei soll der Innenentwicklung Vorrang gegeben werden, um Quartiere zu erhalten.
Das Infrastrukturministerium will die Kommunen als Partner im Sinne einer Hilfe zur Selbsthilfe mit einer Städtebauförderung mit den ergänzenden Schwerpunkten Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, Verbesserung der grünen Infrastruktur und interkommunale Kooperation begleiten. Desweiteren sind die Fortführung der Wohnraumförderung auf stabilem Niveau mit einer Konzentration auf die Innenstädte und erleichtertes Bauen durch die neue Bauordnung, die unter anderem das Bauen mit Holz stärkt, geplant. Durch eine neue Planungsförderung sollen Kommunen entlastet werden. Davon profitiert auch die regionale Strukturpolitik. Eine neue Arbeitshilfe für die Integrierte Stadtentwicklung (Insek) für zukunftsorientierte Konzepte der Städte ist ebenso vorgesehen wie die Fortführung der Landesinitiative "Meine Stadt der Zukunft", die die Städte zu einer Auseinandersetzung mit ihren Zukunftsaufgaben anregt und dabei auf die Teilhabe der Zivilgesellschaft setzt.