Millionen aus DDR-Parteivermögen

Das Land Brandenburg kann aktuell über rund 38,4 Millionen Euro aus der Verteilung der Mittel der Parteien- und Massenorganisationen der ehemaligen DDR („PMO-Mittel“) verfügen. Das geht aus einem Bericht hervor, den Finanzministerin Katrin Lange am Dienstag dem Kabinett vorlegte. Die Mittel fließen den ostdeutschen Bundesländern über die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) zu.
Aus diesen Mitteln sollen nach dem Beschluss des Kabinetts in den nächsten Jahren landesweit 33 Projekte finanziert werden. Diese wurden aus insgesamt 85 eingereichten Projektvorschlägen ausgewählt. Die PMO-Mittel sind grundsätzlich für investive und investitionsfördernde Maßnahmen für wirtschaftliche, kulturelle und soziale Zwecke einzusetzen. Von allen an die ostdeutschen Bundesländer ausgeschütteten PMO-Mitteln erhält Brandenburg jeweils 16,1 Prozent; maßgeblich ist dabei die Bevölkerungszahl nach dem Stand von 1991.
„Mit mehr als 38 Millionen Euro steht dem Land eine beachtliche hohe Summe aus dem PMO-Vermögen zur Verfügung. Damit können zahlreiche dringend notwendige und äußerst sinnvolle Vorhaben mit wirtschaftlicher, kultureller oder sozialer Zielsetzung im gesamten Land gefördert werden. Dass Regionen im gesamten Land von diesen Maßnahmen profitieren, halte ich für besonders wichtig“, so Finanzministerin Katrin Lange. Hervorzuheben seien in diesem Jahr vor allem Projekte der Erinnerungskultur an verschiedenen Orten, Infrastrukturmaßnahmen von der Kreisstraße bis zur Seebühne für das Lausitzer Seenland sowie die Förderung der Kultur von der Anschaffung einer Zugmaschine für das Potsdamer Theater bis hin zur Förderung einer Bibliothek in einem denkmalgeschützten Gebäude in Wittenberge. „Ich meine, es ist eine sehr gute Mischung aus ganz unterschiedlichen Projekten, die im Ergebnis aber alle dazu beitragen werden, unser Land in den nächsten Jahren noch attraktiver zu gestalten“, so die Finanzministerin.