Für Innenminister Michael Stübgen ist die Bilanz derfür den Index vorgeschlagenen Tonträger Licht und Schatten zugleich, da sie zeigt, wie genau die Polizei potenzielle Extremisten im Blick hat, gleichzeitig aber auch eine ernüchternde Menge an menschenverachtenden Inhalten zutage befördert. Foto: Sabine Gottschalk
Auch 2021 hat das Brandenburger Landeskriminalamt wieder zahlreiche Tonträger mit extremistischen oder Gewalt verherrlichenden Inhalten auf den Index gesetzt. Die weitaus größte Anzahl bezieht sich mit 71 Stück auf rechtsextremistisch orientierte Medien, die zu Hass auf Ausländer, aber auch zur Wehr gegen die staatlich festgesetzen Corona-Eindämmungsmaßnahmen aufrufen.
Die brandenburgische Polizei hat auch im vergangenen Jahr wieder eine Vielzahl von Medien als jugendgefährdend zur Indizierung angezeigt. Bis Anfang Dezember legte das Landeskriminalamt (LKA) 76 Tonträger bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) vor, 15 mehr als im Jahr zuvor. 71 Medien waren rechtsextremistisch, fünf linksextremistisch orientiert.
"Die Bilanz der vorgeschlagenen Tonträger für den Index ist Licht und Schatten zugleich. Die Brandenburgische Polizei hört bei Hass und Hetze genau hin. Extremisten gelingt es aber auch immer wieder, Jugendliche ins Visier zu nehmen. Daher ist es wichtig, dass die Polizei weiterhin konsequent vorgeht und über menschenverachtende Texte aufklärt", betonte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Donnerstag in Potsdam. Die Zahl der angeregten Indizierungen zeige deutlich, dass der Schwerpunkt auch im abgelaufenen Jahr im Kampf gegen rechtsextremistische Hassmusik lag.
Bei der rechtsextremistischen Musik geht es häufig um Hass gegen Menschen mit einem nicht-deutschen kulturellen Hintergrund. Zitate wie "Meine freie Meinung durchbohrt euch wie ein Pfeil. Ich werde es lauter schreien. (...) Eure scheiß Gesetze und Verbote interessieren mich nicht, weil ihr sie täglich selbst aufs Neue brecht. Nach euch beginnt für Deutschland eine neue Zeit. Ihr lehnt euch zurück, doch wir sind längst bereit ..." zeigen aber auch einen deutlichen Bezug zu zahlreichen aktuellen Aktionen gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen, die sich bereits durch Drohungen für Leib und Leben einiger Politiker manifestiert haben.
Die Abteilung Staatsschutz des LKA ist seit mehreren Jahren die bundesweit aktivste Polizeidienststelle im Bereich der Indizierungen von jugendgefährdenden Tonträgern sowie bei qualitätssichernden Maßnahmen. Das belegen die bislang über 1.100 Tonträger, die in die Liste der jugendgefährdenden Medien aufgenommen worden sind. 977 konnten dem Bereich rechtsextremistisch orientierte Medien, 65 dem Bereich gewaltverherrlichend orientierte Medien und 60 dem Bereich linksextremistisch orientierte Medien zugeordnet werden. Neben der Indizierung hat das Landeskriminalamt im vergangenen Jahr acht Ermittlungsverfahren gegen Produktions- und Vertriebsfirmen von extremistischen Tonträgern eingeleitet.
