Lausitzer in die Leitung des Wirtschaftsausses des Bundestags berufen

Der Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Hannes Walter ist am Mittwoch in der zweiten Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Bundestags zum stellvertretenden Vorsitzenden des Gremiums gewählt worden. Damit gehört er zum engsten Führungskreis des Ausschusses und übernimmt wichtige Themenfelder.

"Ich bedanke mich für das Vertrauen der Kolleginnen und Kollegen. Ich werde meinen Teil für eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit im Wirtschaftsausschuss beitragen", so der 37-Jährige aus Massen-Niederlausitz im Landkreis Elbe-Elster.

In seinem neuen Amt wird Hannes Walter den Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, Michael Grosse-Brömer (CDU), bei der Vorbereitung, Einberufung und Leitung der Ausschusssitzungen unterstützen. Beide stimmen sich bei der Sitzungsplanung mit den Obleuten im Rahmen des Obleutegesprächs ab. Jede Fraktion benennt eine Obfrau oder einen Obmann. Diese sind bei Verfahrensfragen für die Ausschussleitung Ansprechpartnerin und Ansprechpartner.

Ein weiteres Element der Arbeitsteilung im Ausschuss bilden die Berichterstatter und Berichterstatterinnen der Fraktionen. Hierbei handelt es sich um Fachleute, die in ihren Arbeitsgruppen für spezielle wirtschaftspolitische Themen zuständig sind und die im Ausschuss in aller Regel für ihre Fraktion Stellung nehmen, wenn über einschlägige Vorlagen beraten wird.

Hannes Walter wird für die SPD-Bundestagsfraktion unter anderem die wichtigen Themen Handwerk sowie die regionale Wirtschaftsförderung und Strukturpolitik übernehmen. "Das sind sehr wichtige Themenfelder für unsere Region. Die Handwerksbetriebe bilden das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft. Zudem verantworte ich den Bereich der regionalen Wirtschaftsförderung und Strukturpolitik", so Hannes Walter. Dahinter verbergen sich die sogenannten GRW-Mittel, die für die regionale Wirtschaftsentwicklung ausschlaggebend sein können. "Ziel dieser Mittel ist es, strukturschwache Regionen zu unterstützen, Standortnachteile bei Investitionen auszugleichen und Anreize zur Schaffung von Einkommen und Beschäftigung zu setzen, so Walter weiter.

Nur eine starke Wirtschaft im Brandenburger Süden könne Arbeitsplätze generieren und der jungen Generation eine Zukunftsperspektive bieten, ist sich Walter sicher. "Ich werde im Wirtschaftsausschuss darauf achten, dass gute politische Rahmenbedingungen für unsere heimische Wirtschaft gesetzt werden und mache mich dafür stark, dass unsere Region vermehrt von Bundesmitteln profitiert", betont der SPD-Politiker.

Der Wirtschaftsausschuss zählt 34 ordentliche Mitglieder. Die SPD-Fraktion ist mit zehn Mitgliedern vertreten, die CDU/CSU-Fraktion mit neun und Bündnis 90/Die Grünen mit fünf Mitgliedern. FDP und AfD stellen jeweils vier Mitglieder, die Fraktion Die Linke zwei.