Abgelehnt!

Landrätin verfügt: Bürgermeisterwahl erst im September statt im Mai

Jüterbog. Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg sieht alle acht Jahre die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeister vor.
Arne Raue, der 2011 die Wahl für sich entscheiden konnte stellt sich mit seiner Kandidatur in diesem Jahr erneut dem Votum der Einwohnerinnen und Einwohner.
In Anbetracht der einzuhaltenden Fristen wäre eine Wahl quasi ab Anfang Juni möglich, unter Angabe „wesentlicher Vorteile“ sogar einige Zeit früher. Zur Diskussion stand daher der 26. Mai, wo man die Jüterboger Bürgermeisterwahl ins Prozedere der Kommunalwahlen (Gemeindevertretungen,  Stadtverordnetenversammlungen, Kreistag, ehrenamtlichen Bürgermeister, Ortsbeiräte und Ortsvorsteher) hätte integrieren können.
Als „wesentlicher Vorteil“, der eine Ausnahmegenehmigung und somit die vorgezogene Bürgermeisterwahl hätte möglich gemacht, galt in diesem Zusammehang die Ersparnis städtischer Gelder und den dann nur einmaligen Einsatz des mit einer Wahl erforderlichen Personals.

Jüterbogs Wahlleiterin Iris Berginski erklärt warum es Sinn gemacht hätte, in die Europa- und Kreistagswahlen am 26. Mai, auch die Bürgermeisterwahl zu integrieren: „Über 10.000 Euro hätte dies insgesamt weniger gekostet. Und dabei wäre es nur ein Stimmzettel mehr gewesen. Auch der personelle Aufwand hätte sich quasi halbiert und zudem heißt eine Bürgermeisterwahl im September ja auch, für zusätzliche 52 Wahlhelfer zu sorgen.“

Obgleich in wochenlanger Analysearbeit aufgelistet und an Zahlen belegt, zeigte sich die Landrätin Kornelia Wehlan (Die Linke) von diesen Argumenten wenig überzeugt und lehnte eine vorgezogene Bürgermeisterwahl für Jüterbog nun letztlich ab. Somit findet die kommende Bürgermeisterwahl in Jüterbog nun doch am 1. September statt. Außer dem Amtsinhaber hat sich bis Dienstag dieser Woche noch kein weiterer Bewerber offiziell zu einer Kandidatur bekannt. fdk

Kommentare

  1. User
    Thomas Kliche Teltow Fläming, Sa, 19.01.2019 14:51

    Der Artikel wirft die Frage auf, wer kann eine willkürliche Entscheidung eines Politikers/Politikerin stoppen, der wider besserem Wissens Steuergelder zum Fenster raus wirft (Amtsmissbrauch). In diesem Fall müssten doch alle gewählten Entscheidungsträger gegen diese Willkür einer linken Politikerin Widerspruch einlegen. Wenn also eine Wahlleiterin aus Jüterbog bis ins Datei nachweist, welche Vorteile und Kostenersparnisse der Stadt entstehen durch eine Terminverlegung in dem der Termin September vorgezogen wird, ist es aus Sicht eines Bürgers nicht mehr als selbstverständlich diesem Antrag statt zu geben. Wenn das nicht geschehen sollte, zeigt das mal wieder wie Steuergelder von den Linken Politikern sinnlos vergeudet werden und das nicht nur in Jüterbog. Dem Bürgermeister ist es hoch anzurechnen, dass er sich im Interesse der Stadtfinanzierung Gedanken gemacht hat, den Wahltermin auf den 26.5. zu verschieden und dadurch ca. 10000,00 Euro Steuergelder zu sparen. Dieses Geld kann sicherlich an anderer Stelle für die Stadt besser ausgegeben werden.