Wer betreibt künftig den Finowkanal? Bund oder Kommunen?

Wer betreibt künftig den Finowkanal? Bund oder Kommunen?

Der Finowkanal zieht auch viele Ausflügler und Touristen an. Foto: Ralf Roletschek / wiki

Stadtverordnete und Gemeindevertreter der zehn Mitgliedskommunen der KAG Finowkanal berieten über Angebot des Bundes

Eberswalde.

Auf Einladung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Region Finowkanal trafen sich kürzlich die Stadtverordneten und Gemeindevertreter der zehn Mitgliedskommunen der KAG Finowkanal. Sie alle sprachen über das Angebot des Bundes, zukünftig den Finowkanal in Eigenregie zu führen. Im November des vergangenen Jahres unterbreitete der Bund sein Angebot. Für 75 Millionen Euro würde er die Betreibung des Finowkanals an die Kommunen übergeben. Was genau dieses Angebot bedeutet, welche Chancen und Risiken sich dahinter verbergen, das war das Ziel der Informationsveranstaltung am 11. Januar 2016 im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio in Eberswalde.

Dessen Bürgermeister und zugleich KAG-Vorstandsvorsitzender Friedhelm Boginski sprach gleich zu Beginn der Veranstaltung von einem interessanten Angebot: „Bei dieser Diskussion wünsche ich uns ein heißes Herz und einen kühlen Verstand, denn wir entscheiden hier nicht für die nächsten 20 oder 40 Jahre, sondern für immer. Am Ende müssen wir uns alle einig sein.“ Zunächst stellte der Leiter des Eberswalder Amtes für Wirtschaftsförderung und Tourismus und zugleich Volkswirt Dr. Jan König das Angebot des Bundes vor. Anschließend schätzte Matthias Wedepohl die Kommunalisierung des Finowkanals ein. Seine Firma Projekt M hatte im Auftrag der KAG Finowkanal die Übertragung der Betreibung in einen Zweckverband untersucht. Im Anschluss standen Die Vortragenden, der Vorstand der KAG Finowkanal und Friedrich Peter Münch von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung  des Bundes den Fragen der Kommunalpolitiker Rede und Antwort. „Die Veranstaltung hat gezeigt, dass es noch mehr Fragen als Antworten gibt. Eine Entscheidung gibt es zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Nun müssen die Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen beraten und für sich entscheiden, ob die Verhandlungen mit dem Bund weiter geführt werden sollen“, so der Vorstandsvorsitzende der KAG Finowkanal. Die kommunalen Vertreter müssen abwägen, ob sie in die Verhandlungen einsteigen und die Betreibung des Finowkanals übernehmen wollen. Für den Schleusenbetrieb, wodurch der Kanal durchgängig mit motorgetriebenen Fahrzeugen befahrbar bleibt, würde der Bund einen einmaligen Finanzierungsbeitrag von 75 Millionen Euro leisten. Gewässerbett und Ufer würden in diesem Fall durch den kommunalen Betreiber in einem verkehrstechnischen Zustand erhalten werden. Die Alternative würde bedeuten, die Betreibung des Finowkanals bliebe beim Bund, wobei die Schleusen außer Betrieb genommen würden. In diesem Fall würde der Kanal nur noch mit muskelbetriebenen Fahrzeugen befahren werden können. Gewässerbett und Ufer würden durch die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung  in einem verkehrstechnischen Zustand erhalten werden.

Zur KAG Finowkanal gehören die Anrainerkommunen Stadt Liebenwalde, Gemeinde Marienwerder, Gemeinde Wandlitz, Gemeinde Schorfheide, Stadt Eberswalde, Gemeinde Niederfinow, Stadt Oderberg, Gemeinde Liepe und Hohensaaten, Stadtteil von Bad Freienwalde. Am 26. Januar 2016 findet ein erneutes Gespräch zur Zukunft des Finowkanals mit dem Bund statt.

red

Der Finowkanal ist eine 32 km lange sogenannte sonstige Binnenwasserstraße des Bundes im Bundesland Brandenburg. Er zweigt im Westen bei Zerpenschleuse vom Oder-Havel-Kanal, einer Teilstrecke der Bundeswasserstraße Havel-Oder-Wasserstrasse, ab und mündet im Osten unterhalb des Schiffshebewerks Niederfinow bei Liepe in die Oderberger Gewässer der Havel-Oder-Wasserstrasse ein.

Der Finowkanal ist die älteste künstliche Wasserstraße in Deutschland, die noch in Betrieb ist. Der Kanal steht unter Denkmalschutz.

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