Unterschrift im Rathaus trotz Briefwahl-Problemen bis 14.1 um 16 Uhr möglich

Volksbegehren gegen Massentierhaltung

Potsdam/Uckermark.
Jens-Martin Rode, Kampagnenleiter des Volksbegehrens: „Wir sind nun im
Schlussspurt bis Donnerstag, den 14.1 und sehr optimistisch, dass wir
die 80.000 benötigten Unterschriften schaffen. Damit das sicher
gelingt, muss jetzt aber JEDER, der Mega-Mastanlagen verhindern will
die Chance nutzen. Am Donnerstag endet die Frist bereits um 16:00 Uhr,
bis dahin muss die Unterschrift geleistet oder der Briefwahlumschlag
wieder zurück im Rathaus sein. Dabei zählt der tatsächliche Eingang,
nicht der Poststempel. Wir empfehlen deshalb direkt im Rathaus zu
unterschreiben oder den Briefwahlumschlag im Rathaus einzuwerfen.“

„Wir sind jedoch über Unregelmäßigkeiten beim Briefwahlverfahren
besorgt. Vielfach funktioniert die Beantragung, Bearbeitung durch die
Gemeinden und der Versand zwar ohne Probleme. Jedoch häufen sich beim
Kampagnenbüro wieder die Beschwerden von Bürgern über nicht erhaltende
Briefwahlunterlagen, so Michael Wimmer, Sprecher des Aktionsbündnis
Agrarwende Berlin Brandenburg.

Trotz nicht erhaltener Briefwahlunterlagen darf aber niemand an seiner
Unterschrift gehindert werden. Auch der Landeswahlleiter will sich auf
Anregung des Volksbegehrens nochmal an die kommunalen Abstimmungsleiter
wenden und klarstellen, dass nach §8a (9) VVVBbg
(Volksbegehrensverfahrensverordnung) jeder direkt im Rathaus 
unterschreiben darf, auch wenn die Briefwahlunterlagen verloren
gegangen sind oder nicht ankamen. Einige Gemeinden hatten eine
Unterschriftsleistung im Rathaus zunächst verweigert, da bereits
Briefwahlunterlagen bestellt waren und niemand zweimal unterschreiben
darf.

Jeder der industrielle Massentierhaltung beenden möchte und das
Volksbegehren unterstützen will, sollte deshalb unbedingt bis
Donnerstag, den 14.1 um 16:00 Uhr die Briefwahlunterlagen abgeben oder
seine Unterschrift direkt vor Ort geleistet haben, das ist trotz
bereits angeforderter Briefwahlunterlagen nach geltender Rechtslage in
jedem Falle möglich.

Nach einer eigenen Erhebung des Volksbegehren bei den Gemeinden und

Städten hatten bis Mitte Dezember 2015 bereits über 70.000
Brandenburger mitgemacht, also direkt vor Ort unterschrieben oder
Briefwahlunterlagen beantragt. Allerdings sind darin auch noch über
15.000 beantragte Briefwahlunterlagen enthalten, die noch nicht wieder
zurück geschickt wurden. Hochburgen dabei sind z.B. Potsdam (ca. 5000
Briefwahlunterlagen noch nicht zurück), Cottbus (ca. 1.800), Falkensee
(ca. 1.000), Frankfurt Oder (ca.450), Eberswalde (ca. 370),
Hennigsdorf (ca. 360), Werder und Teltow (jeweils ca. 320).

red

Kommentar schreiben

comment

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Pflichtfelder sind markiert mit*

Weitere Nachrichten aus Uckermark

Artenvielfalt erhalten und nachhaltige Landwirtschaft fördern
Angermünde

Artenvielfalt erhalten und nachhaltige Landwirtschaft fördern

Die Bundesgeschäftsführung sowie die Landesgeschäftsführer des NABU (Naturschutzbund Deutschland e.V.) tagten vom 23. bis 25. August in der Blumberger Mühle, einem der größten deutschlandweiten...

DRF Luftrettung lädt zum Tag der offenen Tür
Angermünde

DRF Luftrettung lädt zum Tag der offenen Tür

Ob Verkehrsunfall oder Herzinfarkt, der Angermünder Rettungshubschrauber der DRF Luftrettung ist in wenigen Minuten vor Ort, wenn Menschen im Notfall schnelle medizinische Hilfe benötigen. Ein gutes...

Naturwunder wählen
Dallgow-Döberitz

Naturwunder wählen

Windzerzauste Steilufer, schroffe Felsenformationen, dunkle Moore, wilde Unterwasserwelten - welche Wildnis in Deutschland ist das beliebteste Naturwunder? Noch bis zum 18. September kann jeder seinen...

Mythos Europa – Bilder, Diskussionen, Filme & Vorträge
Eberswalde

Mythos Europa – Bilder, Diskussionen, Filme & Vorträge

Die Stadt Eberswalde präsentiert ab dem 9. September 2016 für acht Wochen das Projekt "Mythos Europa" mit Werken der renommierten Künstlerin ANTOINETTE sowie einem umfangreichen und vielfältigen...

Erster Prenzlauer Federweißer
Prenzlau

Erster Prenzlauer Federweißer

Gegen ein paar Sonnenstrahlen mehr hätten Christian Soyeaux, Anke Klünder-Boderke und Maja Buche nichts einzuwenden gehabt. "Wiederum ist es auch nicht gerade perfekt, wenn es beim Ernten brütend heiß...

Gewässerstudie deckt Gefahren durch Mikroplastik auf
Hamburg

Gewässerstudie deckt Gefahren durch Mikroplastik auf

Sonneneinstrahlung, Wind und Wellen verwittern und zerkleinern achtlos entsorgtes Plastik zu Teilchen, die kleiner als 5 Millimeter sind. Die für den Peeling-Effekt in Zahnpasta und Duschgels...

Bodendenkmalpfleger aus Angermünde erhält den Brandenburgischen Denkmalpflegepreis 2016
Angermünde

Bodendenkmalpfleger aus Angermünde erhält den Brandenburgischen Denkmalpflegepreis 2016

 Seit 1992 verleiht das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur jährlich den Brandenburgischen Denkmalpflegepreis für herausragende Leistungen in der Denkmalpflege an bis zu drei...