Michendorfer Opposition rüstet auf

Michendorfer Opposition rüstet auf

Volker-Gerd Westphal von der SPD leitet die gemeinsame Fraktion AG SPD / Die Linke. Foto: sg

SPD und Linke schließen sich zu einer gemeinsamen neuen Fraktion zusammen

Michendorf. Die Mitglieder der SPD-Michendorf haben sich am Dienstag in ihrer Sitzung dafür ausgesprochen, mit der Linken in der Gemeindevertretung eine neue Fraktion "Arbeitsgemeinschaft SPD und Die Linke" zu bilden.

In der Gemeindevertretung von Michendorf hatte es seit März Bewegung in der Zusammensetzung der Fraktionen gegeben. Vier Mitglieder haben ihre bisherigen Fraktionen verlassen und sich zu einer neuen Fraktion zusammengeschlossen. Vom Fraktionswechsel waren auch die SPD und Die Linke betroffen. Sie haben jeweils ein Fraktionsmitglied verloren. Die Linke hat damit auch ihren Fraktionsstatus eingebüßt, da das verbliebene Fraktionsmitglied Peter Pilling als Einzelperson nach der brandenburgischen Kommunalverfassung als fraktionsloses Mitglied der Gemeindevertretung galt.

Die neue Fraktion wird vom bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Volker-Gerd Westphal geführt, der auch Mitglied des Hauptausschusses sein soll. Er wird als Fraktionsvorsitzender durch Peter Pilling, der bisher der Fraktion Die Linke angehörte, und Christian Worm von der bisherigen SPD-Fraktion vertreten. Christian Worm soll zudem Mitglied der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbands (WAZV) Mittelgraben werden.


Intensive Beratungen

"Die Bildung einer Fraktion mit Peter Pilling haben wir sehr intensiv und kontrovers diskutiert. Grundsätzliche Berührungsängste mit den Linken gibt es nicht, aber es musste sehr sorgfältig abgewogen werden, ob wir durch eine Zusammenarbeit mit den Linken als konstruktiv-kritische Kraft in der Gemeindevertretung gestärkt werden oder das eigenständige politische Profil der Sozialdemokratie in Michendorf leiden würde", erklärte der SPD-Ortsvorsitzende Volker-Gerd Westphal die Entscheidung seiner Fraktion.

Peter Pilling erläuterte in der Sitzung seine DDR-Biographie. Während seiner Zeit als Kommunalpolitiker in Thüringen und Neuruppin hatte er Kontakte zum Ministerium für Staatssicherheit. Als hauptamtlicher Bürgermeister von Michendorf ab 1982 bis zur Wende habe er jedoch keine Verbindungen zur Staatssicherheit mehr gehabt, so Pilling. Nach ausführlichen Diskussionen habe sich eine Mehrheit der SPD-Mitglieder für eine neue Fraktion mit der Bezeichnung "Arbeitsgemeinschaft SPD und Die Linken" ausgesprochen.

"Ausschlaggebend war für mich, dass wir mit Peter Pilling, der seit 35 Jahren ununterbrochen den Gemeindevertretungen von Michendorf angehört, einen sehr erfahrenen Kommunalpolitiker als Mitstreiter gewinnen. Zwar darf man nie vergessen, wie totalitär das DDR-System war, aber einen ewigen Vorwurf gegen all diejenigen, die schon vor der Wende offizielle Funktionen innehatten, sollte man nicht aufrecht erhalten", erklärte Westphal seine Entscheidung.


Zwei Parteien mit großen Schnittmengen

"Wir bleiben zwei Parteien, haben aber große inhaltliche Schnittmengen bei den Zielen für die Gemeinde. Vor allem gilt es, dass große Entwicklungspotential von Michendorf zu mobilisieren. Die bisher wenig kreative Verwaltungspolitik des Bürgermeisters Reinhard Mirbach (CDU) wollen wir positiv beeinflussen. Wir haben trotz erheblicher Widerstände bereits viel bewegt. Es liegt aber noch viel gemeinsame Arbeit vor uns", so der SPD-Vorsitzende weiter.

Begrüßt wurde die Schaffung der neuen Arbeitsgemeinschaft vor allem von der Orts-FDP, die die Ansichten der beiden in der neuen AG SPD/Linke zusammengeschlossenen Parteien bereits in der Vergangenheit unterstützt hat. "Als Einzelperson hätte Peter Pilling keinen Fraktionsstatus mehr gehabt und es wäre somit eine weitere kompetente Stimme verloren gegangen", heißt es von den Liberalen. sg

Kommentar schreiben

comment

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Pflichtfelder sind markiert mit*

Weitere Nachrichten aus Potsdam-Mittelmark

Klare Forderung zum Thema Wolf
Lennewitz

Klare Forderung zum Thema Wolf

Der Bauernbund Brandenburg hat die Landesregierung erneut aufgefordert, den örtlichen Jägern im Rahmen einer Wolfsverordnung zu erlauben, Wölfe zu schießen, die sich menschlichen Siedlungen oder...

Neue Kita-Plätze für Brandenburg
Luckenwalde

Neue Kita-Plätze für Brandenburg

Am 27. April  beschloss der Deutsche Bundestag das Gesetz zum weiteren Ausbau der Kindertagsbetreuung in Deutschland. Der Bund wird damit weitere 1,1 Milliarden Euro investieren. 100.000 weitere...

Borkheide

Großer Bahnhof um eine Zugtaufe

Am 29. April ist im wahrsten Sinne des Wortes großer Bahnhof in Borkheide.Anlässlich des 80-jährigen Jubiläums von Borkheide wird um 11 Uhr durch den Bürgermeister, Andreas Kreibich, ein Zug mit dem...

Luckenwalde

Sportliche Saisoneröffnung

Mit einem „Tag der offenen Tore“ starten Gewerbetreibende entlang der Flaeming-Skate am Sonnabend, dem 6. Mai, in die Saison. Die vom Förderverein Flaeming-Skate organisierte Aktion hält für die Gäste...

Offene Höfe am 7. Mai
Trebbin

Offene Höfe am 7. Mai

Wer den fröhlichen Markttag mit den vereinten Offenen Höfen der Nuthe-Nieplitz-Region Anfang April in Frohnsdorf bei Treuenbrietzen erlebte, kann sich am Sonntag, 7. Mai, von 11 – 17 Uhr, auf ein...

Interessante Familienführung
Glau

Interessante Familienführung

Zum Auftakt des Wandertages der biologischen Vielfalt lädt der Landschafts-Förderverein Nuthe-Nieplitz-Niederung e.V. am Sonntag, den 30. April, 11 Uhr, zu einer Familienwanderung ins Wildgehege...

Treuenbrietzen

Anradel-Aktion

Am Sonntag, 30. April findet in der Sabinchenstadt eine Anradel-Aktion in Form einer Schnitzeljagd statt.Der Startpunkt wird um 10 Uhr am Rathaus sein. Hier gibt es für die Teilnehmer eine Karte mit...

Töpferfest und Livemusik
Schmerwitz

Töpferfest und Livemusik

Der SCARABÄUS e.V. lädt am 6. und 7. Mai, jeweils von 12 – 18 Uhr, zum großen Töpferfest nach Schmerwitz ein. Rund um das  neue Töpfer-Café in der Schmerwitzer Kirche und in der Töpferwerkstatt auf...

Potsdam

Vorsicht vor vermeintlichen Fahrzeug-Schnäppchen im Internet

Derzeit melden sich vermehrt  Verbraucher, die über Gebrauchtwagen-Anzeigen auf Online-Marktplätzen an Abzocker geraten. Das Deutsch-Polnischen Verbraucherinformationszentrums (VIZ) der...

Trödelmarkt im Waldbad Borkheide
Borkheide

Trödelmarkt im Waldbad Borkheide

Die Tage werden länger, in Keller und Boden finden sich beim Frühjahrsputz Dinge, die gern den Besitzer wechseln würden. Bei Sonnenschein hat man Lust, Sachen zu kaufen, kleine Dinge neu in den...

100 Mädchen und Jungen aus dem ganzen Land feiern Kindertag mit Woidke
Potsdam

100 Mädchen und Jungen aus dem ganzen Land feiern Kindertag mit Woidke

100 Mädchen und Jungen aus Brandenburg an der Havel, Crinitz im Landkreis Elbe-Elster, Eberswalde, Lindow (Mark), Spremberg und Wildenbruch bei Potsdam feiern am 31. Mai das traditionelle...

Zeit für Komödien beim sechsten Open-Air-Kinosommer
Teltow/Kleinmachnow/Stahnsdorf

Zeit für Komödien beim sechsten Open-Air-Kinosommer

Der sechste Open-Air-Kinosommer garantiert frische, lebendige Filmkost zum Lachen und Schmunzeln. Zur Auswahl stehen zehn Komödien. Es handelt sich um Produktionen aus Deutschland, Frankreich und...

Anradeln auf dem Luther-Tetzel-Weg
Jüterbog

Anradeln auf dem Luther-Tetzel-Weg

Der Fläming steht dieses Jahr ganz im Zeichen des Reformationsjubiläums. So ist der Start in die Fahrradsaison am 29. April gleichzeitig Auftakt zum Veranstaltungsreigen rund um die Reformation. Die...

Bad Belzig

Depression erkennen und bewältigen

Die KVHS PM führt mit der psychologischen Lebens- und Beziehungsberaterin Olga Schürer am 28.04.2017 in der Zeit von 16:00 bis 20:30 Uhr einen Kurs zum Thema Depression durch. Unter der Diagnose...

Raben

1. Pflanzentauschbörse im Naturparkzentrum

Nach der großen Resonanz zur Saatguttauschbörse im Februar lädt das Naturparkzentrum Hoher Fläming,  Brennereiweg 45, am Sonntag, 30. April, von 14 bis 16 Uhr,  zur 1. Pflanzentauschbörse nach Raben...

Michael Traus ist erneut Deutscher Judo-Meister
Bad Belzig

Michael Traus ist erneut Deutscher Judo-Meister

Die lange Vorbereitungszeit für die Teilnahme an der Deutschen Einzelmeisterschaft Ü30 im Judo hat sich für Michael Traus gelohnt. Zum dritten Mal in Folge bringt er die Goldmedaille mit in den...

Metaller und Elektro-Fachkräfte für Stahnsdorf gesucht
Stahnsdorf

Metaller und Elektro-Fachkräfte für Stahnsdorf gesucht

Das im Techno Park ansässige Weltmarktunternehmen Endress+Hauser AG feierte am 21. April den symbolischen ersten Spatenstich für seine neue Produktionsstätte an der Quermathe. Aus diesem Anlass waren...

Drei Jahre Erfolg für die Wissenschaftsetage
Potsdam

Drei Jahre Erfolg für die Wissenschaftsetage

Das "Schaufenster der Wissenschaft" im Zentrum der Landeshauptstadt hat sich als lebendiger Ort für Ausstellungen, Diskussionen und Netzwerk-Treffen etabliert. 2016 haben rund 20.000 Interessierte an...

18. Baumriesen-Aktion
Potsdam

18. Baumriesen-Aktion

Das große öffentliche Interesse an den bisherigen „Spitzenbaum-Aktionen“ nimmt der Landesverband Brandenburg e.V. der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) in Kooperation mit dem Landesbetrieb Forst...

Offene Ateliers
Brück

Offene Ateliers

Wenn am 6. und 7. Mai im Land Brandenburg Künstler/innen einen Einblick in ihre Schaffensräume gewähren, lädt auch Sarah Schultz zum Künstlergespräch in die Alte Brücker Post.Am Sonntag, 07. Mai in...

Dehoga fordert mehr Qualität in der schulischen Ausbildung
Teltow / Potsdam

Dehoga fordert mehr Qualität in der schulischen Ausbildung

Der Präsident des Dehoga Brandenburg, Olaf Schöpe, nahm die 26. Brandenburgischen Jugendmeisterschaften in den gastgewerblichen Berufen am Freitag und Samstag, dem 21. und 22. April im...

Petzower Staffelgiebeltürme nach historischem Vorbild wieder errichtet
Werder (Havel)

Petzower Staffelgiebeltürme nach historischem Vorbild wieder errichtet

Er hat sie noch im Original gekannt: Petzows Ortsvorsteher und Ideengeber für den Wiederaufbau der beiden Torbauten, Bernd Hanike, wusste am Freitag einiges zur Geschichte der beiden wegen ihrer...