Jusos Dahme-Spreewald lehnen Koalition zwischen Union und SPD ab

Jusos Dahme-Spreewald lehnen Koalition zwischen Union und SPD ab

No Groko! – Jusos Dahme-Spreewald lehnen Koalition zwischen Union und SPD ab. Foto: Schroeter

No Groko!

Königs Wusterhausen. Die Jusos im Landkreis Dahme-Spreewald erkennen die Leistung der SPD-Verhandler für einen Koalitionsvertrag mit CDU/CSU an. Es waren harte Verhandlungen mit durchaus kleinen Erfolgen. Dennoch lehnt die Jugendorganisation der SPD im Landkreis eine Fortführung der Koalition mit der Union ab. „Die kleinen Erfolge der SPD in den Verhandlungen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier eine Koalition des ‚Weiter so‘ gebildet würde. Der Vertrag ist nicht gekennzeichnet von einer Zukunftsidee für das Land und die Menschen. Eine Vision fehlt völlig.“, begründet Tobias Schröter als stellvertretender Vorsitzender der Jusos diese Haltung.

Statt konkrete politische Ideen und Leitlinien für eine künftige Regierung festzulegen, verliert sich der Vertrag in mehr als einhundert Prüfaufträgen. „Die großen Fragen der Zukunft werden vertagt. Die SPD hat das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte eingefahren und ist weiter im Sinkflug. Das hat Gründe. Wir brauchen die Erneuerung jetzt – das geht nicht in einer Regierung mit der Union. Wir bleiben dabei: No Groko!“, so Alexander Kunath, Vorsitzender der Jusos im LDS. Die Jungsozialisten bescheinigen der Partei ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Schröter kritsiert den Zick-Zack-Kurs der Parteiführung: „Dieses Hin und Her hat uns nicht glaubwürdiger gemacht. Politik muss machen, was sie vorher sagt und vorher sagen, was sie hinterher macht. So geht es nicht weiter.“

Gerade auch die Kehrtwendungen des Vorsitzenden Martin Schulz sind aus Sicht der Jusos ein Problem. „Dass nun wieder über den Parteivorsitz in dieser kritischen Phase im Hinterzimmer entschieden wird, ist ein Unding“, so Kunath zur Nominierung von Andrea Nahles als Nachfolgerin für Schulz. Die Jusos fordern daher den Parteivorsitz durch einen Mitgliederentscheid zu bestimmen. red/jr

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